Am 27. Stuttgart 21: Ein Großprojekt zwischen Protest und Akzeptanz. Wir sehen drei Hauptargumente, die gegen diese Behauptung sprechen. "Was geht uns Stuttgart 21 an" - so provokativ lautete die Fragestellung bei den beiden Informationsveranstaltungen, die der Kreisverband Hardt von Bündnis 90/Die Grünen , vorbereitet durch eine S21-Arbeitsgruppe, in Schwetzingen und Eppelheim durchgeführt hat. Ursprünglich sollte der neue Tiefbahnhof Stuttgart 21 zum Jahreswechsel 2019/2020 fertig gebaut sein. Die Landesregierung hat am 26. Die erste Volksabstimmung in der Geschichte Baden-Württembergs wurde am 27. Wie kam es zur Volksabstimmung 2011? Auch nach „Stuttgart 21“ hat sich die baden-württembergische Demokratie weiterentwickelt, nicht zuletzt als Folge der „Politik des Gehörtwerdens“ der grün-roten Landesregierung. Werkstattgespräch "Demokratieformen in den Ländern - Stand und Perspektiven". Sie können abstimmen, ob das Land aus dem Bahnprojekt Stuttgart 21 aussteigen oder sich an dessen Umsetzung beteiligen soll. 7,6 Millionen Baden-Württemberger haben das Wort. Stuttgart 21: Einstellungen und Emotionen. Es ist dies erste Volksabstimmung in der Geschichte des Landes. November 2011 findet in Baden-Württemberg die Volksabstimmung bezüglich „Stuttgarter 21“ statt, der Neuordnung des Eisenbahnknotens Stuttgart. Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) fordert, dass auch Regierungsvertreter aus der Schweiz mit am Tisch sitzen, wenn über den Ausbau der Gäubahn gesprochen wird. Welche Beteiligung will "das Volk"? Die Fragestellung auf dem Stimmzettel ist kompliziert. Volksabstimmung über Stuttgart 21 läuft ruhig an. Ein Dossier der Landeszentrale für politische Bildung BW. "Stimmen Sie … November 2011 durchgeführt. Die Gäubahn wird mehrere Jahre nicht in den Stuttgarter Hauptbahnhof fahren können, und auch den Flughafen erreicht sie nicht. Jahrestagung des AK Demokratieforschung der DVPW "Demokratie jenseits klassischer Partizipationsformen". Michael Pradel rückt auf, Manfred Leger geht in den Ruhestand. Nach aktuellem Stand soll der neue Durchgangsbahnhof in Stuttgart Ende 2024 fertig sein. Mannheimer Zentrum fürEuropäische Sozialforschung (MZES)A5, 6 (Gebäudeteil A)68159 Mannheim, Telefon +49-621-181-2868Telefax +49-621-181-2866direktorat [at] mzes.uni-mannheim.de, Universität Mannheim, MZES68131 Mannheim, Germany, Copyright 2021 / MZES Universität Mannheim / Webdesign by BAR PACIFICO/ Impressum, Umfragedaten (Rolling Cross-Section Panel). Die Fragestellung bei einer Volksabstimmung könnte etwa so formuliert werden: 35 „Die Landesregierung Baden-Württembergs möchte den Stuttgartern den Bahnhof S 21 … Zustimmung und Konfliktpotentiale. Capturing Campaign Dynamics 2.0: A Rolling Panel Study in the Run-Up to the Baden-Wuerttemberg State Election 2011. Empirische Daten zum Demokratieverständnis in Deutschland. Vielmehr ging das Projekt auch der Frage nach, wie sich die demokratische Kultur in Baden-Württemberg im Laufe der Legislaturperiode entwickelt hat. Veröffentlicht am 27.11.2011. Stuttgart 21 (auch kurz S 21 ... eine Volksabstimmung über das Projekt Stuttgart 21. Die baden-württembergische SPD wollte mit einem Gesetzentwurf eine Volksabstimmung über Stuttgart 21 erzwingen, ohne Erfolg. Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie in Baden-Württemberg. landesweite Volksabstimmung über die Beteiligung des Landes an der Umgestaltung des Bahnknotens Stuttgart (Stuttgart 21) und an der Neubaustrecke Wendlingen/Ulm gemäß Artikel 60 der Landesverfassung zu schaffen, um damit die für eine konflikt freie Umsetzung des Projekts dringend notwendige breite Akzeptanz der Bürgerin Eine Analyse des Abstimmungsverhaltens beim Volksentscheid zu Stuttgart 21 in Baden-Württemberg 2011. Stuttgart - Das von der grün-roten Landesregierung dieser Tage beschlossene Ausstiegsgesetz löst Kritik aus. Derweil erachten die Juristen für Stuttgart 21 die Fragestellung zur geplanten Volksabstimmung als zu kompliziert und irreführend. Schließlich wurden sechs repräsentative Querschnitts-Telefonbefragungen ergänzt, um die Repräsentativität der Ergebnisse zu gewährleisten. 72nd Annual Conference of the Midwest Political Science Association. Die Landesregierung hat am 26. Die öffentlichen Auseinandersetzungen rund um das Bauprojekt „Stuttgart 21“, die 2011 ihren Höhepunkt erreichten und zur ersten Volksabstimmung seit 40 Jahren in Baden-Württemberg führten, warfen grundsätzliche Fragen zu den Perspektiven der Demokratie und ihrer Qualität in Baden-Württemberg auf, sowohl mit Blick auf erstens die Modalitäten politischer Beteiligung und zweitens die Bedingungen der Akzeptanz politischer Entscheidungen. Beteiligungsportal des Landes Baden-Württemberg. Juli 2011 mit den Stimmen der Kabinettsmitglieder von Bündnis 90/Die Grünen und des SPD-Justizministers Rainer Stickelberger mehrheitlich den Entwurf eines S21-Kündigungsgesetzes zum Projekt Stuttgart 21 beschlossen und zur Anhörung freigegeben. Bei der Bahn findet er dafür vorerst keine Unterstützung. Wie funktionieren Volksabstimmungen? Zum letzten Mal vor der Volksabstimmung sind die Gegner von Stuttgart 21 am Sanstagnachmittag am Stuttgarter Hauptbahnhof zusammengekommen. [Vortrag gehalten im Rahmen des Panels „Herausforderungen der repräsentativen Demokratie – Zustand und Perspektiven aus Sicht der Bevölkerung” im Rahmen des 25. Die Vermessung der Dynamik: Eine rollierende Panelstudie im Vorfeld der baden-württembergischen Lantagswahl 2011. Internet und Partizipation. Blumenberg, Johannes N., und Thorsten Faas, Faas, Thorsten, und Johannes N. Blumenberg. Den Kritikern wird vorgeworfen, die Entscheidung nicht zu akzeptieren. In der Praxis bedeutet dies, dass die Antwort "Ja" für das Gesetz zum Ausstieg stimmt, die Antwort "Nein" gegen eben dieses Gesetz. Democratic Responsiveness in the Stuttgart21 Process: Arbitration, Referendum and a Dialogue. Die Fragestellung ist kompliziert, denn es wird gemäß Landesverfassung nicht über das Projekt, sondern über ein Gesetz zum Ausstieg aus dem Projekt Stuttgart 21 abgestimmt. Die Ergebnisse wurden auf wissenschaftlichen Konferenzen, aber auch regelmäßig im Rahmen von Veranstaltungen auf verschiedenen Ebenen in der politischen Arena Baden-Württembergs vorgestellt. Fachgespräch "Partizipation in Baden-Württemberg". Jahrestagung des DVPW-Arbeitskreises "Wahlen und politische Einstellungen". Wie kam es zur Volksabstimmung 2011? A Comparison of Party Ratings, Propensities to Vote and Yet Another New Instrument. Fachtagung "Politik mit Bürgern - Politik für Bürger: Praxis und Perspektiven einer neuen Beteiligungskultur". Volksabstimmung „Stuttgart 21“ 14 Einstellungen zu Bürgerbeteiligung und zur Abstimmung Ich lese Ihnen jetzt einige Aussagen über die Parteien und die Politik vor. Derweil erachten die Juristen für Stuttgart 21 die Fragestellung zur geplanten Volksabstimmung als zu kompliziert und irreführend. Die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 im Land Baden-Württemberg fand am 27. Diese wurde am 27. Eine Mehrheit von 58,9 Prozent … How to Measure Voting Intentions in Times of Growing Uncertainty and Volatility? Bottom-up oder Top-down? Losers' Consent in Direct Democracy? Uwe Wagschal, Ulrich Eith, Michael Wehner. Bring the state (information) in: Campaign dynamics in the run-up to a German referendum. Bürgerbeteiligung und wissenschaftliche Evaluation. Vortrag gehalten im Rahmen des Panels „Herausforderungen der repräsentativen Demokratie – Zustand und Perspektiven aus Sicht der Bevölkerung” im Rahmen des 25. Die Fragestellung für die Volksabstimmung lautet wohl wie folgt: "Stimmen Sie der Gesetzesvorlage "Gesetz über die Ausübung von Kündigungsrechten bei den vertraglichen Vereinbarungen für das Bahnprojekt Stuttgart 21 (S21-Kündigungsgesetz)" zu?" Baden-Württemberg zur Volksabstimmung am 27. Die Fertigstellung von Stuttgart 21 hat sich bereits mehrfach verschoben. Die Unternehmen im Land seien darauf angewiesen, dass die Politik verlässliche gesetzliche Rahmenbedingungen für effizientes Wirtschaften schaffe. Gegen den Bahnhof = für grün-rot? Der Schock steht vielen Stuttgart-21-Gegnern am Abend des 27. Gegenstand der Volksabstimmung war die Gesetzesvorlage der Landesregierung „S 21-Kündigungsgesetz“, die die Rücknahme der Landesbeteiligung an der Projektfinanzierung vorsah und die bereits vom Landtag von Baden-Württemberg abgelehnt worden war. Gegenstand der Fragestellung war, ob das Land Kündigungsmöglichkeiten aus dem Finanzierungsvertrag nutzen und so … State Elections in Light of Fukushima and the Affective-Intelligence Model: The German Case of Baden-Württemberg. Bei der Volksabstimmung haben sich 58,8 Prozent der Wähler für den Bau des Bahnhofsprojekts ausgesprochen. Besonders hervorheben möchte ich, dass vor allem diejenigen, die das Projekt Stuttgart 21 ablehnen, mit der Durchführung der Volksabstimmung zufrieden sind“, erklärt Staatsrätin Gisela Erler. Die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 im Land Baden-Württemberg fand am 27. Sag, wie hältst Du’s mit Grün-Rot? Jenseits der Volksabstimmung: Einstellungen zu "Stuttgart 21" und zur Demokratie in Baden-Württemberg, 2010-2012. November die entscheidende Passage auf den entsprechenden Abstimmungsformularen. Kongresses der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft (DVPW). Das Eisenbahnbundesamt hat eine Vorabgenehmigung erteilt. Gegenseitige Blicke über die Grenze : Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie in Deutschland und der Schweiz. Citizen Attitudes towards Referendum Processes. Die Behörde sagt, ein öffentliches Interesse am baldigen Beginn der Baumaßnahme für Stuttgart 21 sei anzunehmen. Tatsächlich müssen die Befürworter von Stuttgart 21 mit Nein stimmen, derweil die Gegner des Milliardenprojektes ein Ja anzukreuzen haben. Politische Kommunikation im Vorfeld des Volksentscheids zu Stuttgart 21. 2nd Annual General Conference of the European Political Science Association, XXIInd World Congress of Political Science der International Political Science Association. Das Land hat Planungen in Auftrag gegeben. "Es ist ein verheerendes Signal an die Investoren in Baden-Württemberg, wenn es zur Politik der Regierung wird, einfach aus Verträgen auszusteigen", so dieser Tage der Präsident der Industrie- und Handelskammer Region Stuttgart (IHK), Herbert Müller. Die Volksabstimmung über Stuttgart 21 steht kurz bevor. © STUTTGARTER-ZEITUNG.DE Zum Seitenanfang, Industrie- und Handelskammer Region Stuttgart (IHK). Bei der Volksabstimmung sprachen sich 58,8 Prozent der Abstimmenden gegen den Ausstieg des Landes aus der Projektfinanzierung von S21 aus. Zwei Jahre Baden-Württemberg im Lichte von Bevölkerungsumfragen. Die grün-rote Landesregierung im Urteil der Wähler 2011 bis 2015. Dynamik und Hintergründe des Informationsverhaltens der Bürgerinnen und Bürger im Vorfeld des Volksentscheids zu Stuttgart 21. Methoden, Daten, Analysen : mda ; Zeitschrift für empirische Sozialforschung. Scrutinizing Dynamics - Rolling Panel Waves in Theory and Practice. Volksabstimmung zu Stuttgart 21 Der Tag, an dem das Feuer erlosch. Gegenstand der Volksabstimmung war die Gesetzesvorlage der Landesregierung S 21-Kündigungsgesetz, die die Rücknahme der Landesbeteiligung an der Projektfinanzierung vorsah und die bereits vom Landtag von Baden-Württemberg abgelehnt worden war. Die Volksabstimmung rückt näher, doch das Gesetz zum Ausstieg aus Stuttgart 21 löst Kritik aus: IHK-Präsident Müller hält es für "verheerend". Verkehrsexperte Felix Berschin schlägt eine Lösung vor, die beides leistet. Eine Volksabstimmung über eine frei von der Regierung formulierte Frage nach dem Muster: „Sind Sie für oder gegen Stuttgart 21“ – das ist rechtlich nicht zulässig. Das grün‐rote Experiment in Baden-Württemberg: eine Bilanz der Landesregierung Kretschmann 2011 - 2016. Von wegen! der Stuttgarter, aus dem Projekt S 21 auszusteigen, zu verwirklichen, und gleich-zeitig das Versprechen der Volksabstimmung einzulösen. November 2011 statt. Die Entscheidung der Volksabstimmung über Stuttgart 21 hat sich zum fünften Mal gejährt. Ergebnisse einer Befragung zur Volksabstimmung zu Stuttgart 21. Eine Mehrheit von 58,9 Prozent der gültigen Stimmen sprach sich gegen die Gesetzesvorlage und damit für den Beibehalt der Landesfinanzierung des Projekt… Die Juristen bemängeln zudem, dass mit der Fragestellung suggeriert werde, dass es Kündigungsrechte bei dem Finanzierungsvertrag zu Stuttgart 21 gibt. 1. Tage der politischen Bildung: Krise der Demokratie? Stuttgart 21. "Stimmen Sie der Gesetzesvorlage ,Gesetz über die Ausübung von Kündigungsrechten bei den vertraglichen Vereinbarungen für das Bahnprojekt Stuttgart 21' (S-21-Kündigungsgesetz) zu? Wie viel Beteiligung wollen wir wirklich? Jürgen Bock, 24.11.2016 - 19:17 Uhr. Kongresses der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft (DVPW), Tübingen, 24. bis 28. Das Megaprojekt Stuttgart 21 könnte bereits vor seiner Inbetriebnahme Ende 2025 ergänzt werden. November des gleichen Jahres durchgeführt. Der Volksentscheid zu Stuttgart 21 im Partizipationskontext: Hintergründe und Strukturen. Politische Beteiligungsmöglichkeiten im Internet. Region. Die Initiative hält diese Formulierung für zu lang. November 2011 Volksabstimmung nach Artikel 60 Absatz 3 der Verfassung des Landes Baden-Württemberg über die Gesetzesvorlage „Gesetz über die Ausübung von Kündigungsrechten bei den vertraglichen Vereinbarungen für das Bahnprojekt Stuttgart 21 Das Referendum kann am Sonntag wie geplant stattfinden. Baden-Württemberg hat sich für den Tiefbahnhof Stuttgart 21 entschieden. ", lautet, wie berichtet, am 27. Was verspricht die direkte Demokratie? Im Fokus des Projekts stand deshalb nicht nur die Frage, wie die Bürger die Volksabstimmung zu „Stuttgart 21“ in kurz- und längerfristiger Perspektive betrachten. Die genaue Fragestellung bei der Volksabstimmung lautet: „Stimmen Sie der Gesetzesvorlage ‚Gesetz über die Ausübung von Kündigungsrechten bei den vertraglichen Vereinbarungen für das Bahnprojekt Stuttgart 21 (S 21-Kündigungsgesetz)‘ zu?“ (siehe Muster-Stimmzettel) Soziale Online-Netzwerke als neue Quelle politischer Information. Juli 2011 mit den Stimmen der Kabinettsmitglieder von Bündnis 90/Die Grünen und des SPD-Justizministers Rainer Stickelberger mehrheitlich den Entwurf eines S21-Kündigungsgesetzes zum Projekt Stuttgart 21 beschlossen und zur Anhörung freigegeben. Ergebnisse einer Befragung zur Volksabstimmung zu Stuttgart 21. Am 27. Mehr als ein Drittel der Abgeordneten stimmten im baden-württembergischen …
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